Wandparole in Tegucigalpa

und eine Lösung doch nicht in Sicht

„Sie haben Angst vor uns, weil wir keine Angst vor Ihnen haben“. Mit diesen Zeilen unterstützt die mexikanische Sängerin Liliana Felipe die seit dreieinhalb Wochen Tag für Tag ihren Widerstand auf die Straßen tragenden Menschen in Honduras. Mehrere Filme mit bewegten und bewegenden Bildern sind mit ihrer Musik gemischt worden und in youtube und den widerständischen internetportalen einsehbar. Sie zeigen Szenen, die den honduranischen Alltag widerspiegeln seit jenem Tag, dem 28. Juni 2009, an dem eine unheilvolle Allianz aus Militärs, Unternehmern und konservativen Politikern dieses mittelamerikanische Land ins Putschzeitalter zurückbeamten.

Martialische Aufmärsche von bewaffneten Soldaten und Polizisten, patrouillierende Panzer, nächtliche Ausgangssperren sind die Stabilitätsträger der Putschisten, die eine Normalität zu garantieren suchen, die seit dem 28. Juni einer weit zurück liegenden Vergangenheit angehört. Diese sperren Radio- und Fernsehstationen (dabei ist gerade das Radio die wichtigste Informationsquelle innerhalb des Landes), verschleppen Journalisten, Politiker, Anführer von sozialen Bewegungen, blockieren Demonstrationen gegen den Putsch, verhaften deren Teilnehmer und Prügeln wild um sich. Tausende von Honduranern ziehen seither tagtäglich auf die Strassen, stellen sich mit Transparenten und Fahnen, getragen von einer unglaublichen Wut und Empörung, den Waffengewaltigen in den Weg, drängen diese auch manchmal zurück, setzen sich Tränengaswolken aus, werden mit Schlagstöcken niedergeschlagen, von Militärstiefeln malträtiert, verschleppt. Mehr als 1000 Personen sind bisher verhaftet worden, 59 verletzt und 3 Menschen getötet worden, zitiert die Menschenrechtsorganisation FIAN aus dem ihnen von honduranischen Organisationen zusammengestellten Daten.

Der Mittelamerikareferent von FIAN, Martin Wolpold-Bosien, hält sich seit dem 19. Juli als Teilnehmer einer internationalen Menschenrechtsuntersuchungskommission in Honduras auf, um dort die „zahlreichen Hinweise auf Menschenrechtsverletzungen im Gefolge des Staatsstreichs zu überprüfen und Schutzmaßnahmen vorzuschlagen.“ Nach dem Scheitern der Vermittlungsversuche durch den Costaricanischen Präsidenten Oscar Arias warnt die Menschenrechtsorganisation in einer ersten Stellungnahme vor einem Bürgerkrieg in Honduras und Wolpold-Bosien fordert den UN-Sicherheitsrat auf, sich einzuschalten, „um eine Eskalation der Gewalt zu verhindern.“ Die Frustration über die gescheiterte Mission war Oscar Arias anzusehen, als er am Wochenende vor die Mikrofone trat und mitteilen musste, dass der gewählte Präsident Manuel Zelaya seinem Plan zwar zustimme, allerdings der weder von der internationalen Gemeinschaft noch einem Großteil der honduranischen Bevölkerung im Präsidentenamt akzeptierte Roberto Micheletti diesen ablehne. Arias blieb nichts anderes übrig, als die Mission bis einschließlich 22. Juli zu verlängern und die Parteien zu weiteren Verhandlungen aufzufordern, um einen möglichen Bürgerkrieg zu vermeiden.

„Tegucigalpa geht unter, Honduras existiert nicht mehr. Wir sind ein verloren gegangenes kleines Land im Bewusstsein der Menschen der Welt,“ beschreibt der honduranische Karrikaturist Allan Mc Donald die Vorgänge im Land, die sich unter lauthalser Intonierung der Nationalhymne ereignen. Die Zusammensetzung der Chöre allerdings sind deutlich andere. Auf der einen Seite in weiß gekleidet, die blau weißen Nationalfahnen schwingend, diejenigen, die „Mel“, wie Manuel Zelaya in der Umgangssprache genannt wird, schlicht und einfach zum Teufel wünschen, in ihm einen Vaterlandsverräter sehen, der durch seinen Pakt mit dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez, sprich dem Beitritt ins ALBA Bündnis und Petrocaribeabkommen, das Land schnurstracks ins Verderben führte. Auf der anderen Seite der bunte, gemischte Haufen von Menschen aller möglichen Schichten, die durch den von „Mel“ vorangetriebenen neuen, für Honduras völlig ungewöhnlichen politischen Diskurs, Hoffnung schöpften. Ein Präsident, der sich nicht ausschließlich als Interessensvertreter der unternehmerischen Oberschicht des Landes verstand, gehörte nicht unbedingt zur honduranischen Politik. Durch ungewöhnliche Maßnahmen überraschte er alle, seine Gegner ebenso, wie diejenigen, die jetzt auf der Strasse gegen den Putsch aktiv sind.

Allan McDonald unterstützte beispielsweise mit seinen Karikaturen die von Zelaya angeschobene Initiative für eine verfassungsgebende Versammlung. Er war dann auch einer der ersten, die gleich am Anfang des Putsches durch die Lakaien der neuen Machthaber erstmal verschleppt wurden. „Sie wollen uns einschüchtern, uns von der Strasse holen, den Widerstand brechen und eine nicht mehr existierende Normalität vorgaukeln mit solchen Maßnahmen, aber da täuschen sie sich,“ empört sich eine Demonstrationsteilnehmerin. Das Gegenteil passiert: sie sind mehr geworden, sind besser organisiert. Sie rufen zu Streiks auf, blockieren die zentralen Zugänge der Innenstädte aber auch die Fernverbindungen des Landes. Es sind gut 60 unterschiedliche Gruppen, die sich mittlerweile in der Nationalen Widerstandskoordination zusammengeschlossen, haben, vorneweg der Bloque Popular, ein linkes Bündnis zivilgesellschaftlicher Gruppen, verschiedene Gewerkschaften, Bauern- und Umweltorganisationen, indigene Bündnisse, Studentengruppierungen und auch kleine linke Splittergruppen.

Viel steht auf dem Spiel, viel mehr als „nur“ die Rückkehr Zelayas ins Präsidentenamt. „Es geht um den Erhalt der Demokratie, die seit dem 28. Juni durch Waffengewalt in Frage gestellt wurde.“ Karla Lara gehört zu den Tausenden von Honduranern, die dafür mobilisieren, auf den Strassen, über die Netzwerke, mit den Mitteln, die ihre sind. Karla ist Künstlerin und öffentlich aufzutreten ist sie gewohnt, allerdings unter völlig anderen Umständen. Eigentlich sind es die Bühnen des Landes, auf denen sie Lieder von der Liebe, von mitreißenden Alltagsgeschichten und den Utopien eines besseren Lebens singt. Die 41jährige ist eine der bekanntesten Sängerinnen in Honduras, mit zwei eigenen CD Produktionen und internationalen Auftritten. Seit Ende Juni sind die Straßen der Hauptstadt Tegucigalpa ihre Bühne. Am 5. Juli war sie mit ihren Kindern am Flughafen, wollte „Mel“ dort empfangen. „Niemals hab ich mir so sehr wie an diesem Tag gewünscht, dass wir nicht von der Angst eingeholt werden,“ erinnert sie sich an diesen Tag, als der 19jährige Isis Obed Murillo Mencia aus der Provinz Olancho durch eine Kugel der bewaffneten Kräfte erschossen wurde und mehrere Mitdemonstranten verletzt in Krankenhäuser eingeliefert wurden.

Karla Lara war 17 als sie Mitte der 1980er Jahre mit ihrer ersten Musikgruppe Protestlieder von Latinogrößen, wie Mercedes Sosa und Amparo Ochoa zu singen begannen. Lieder, die sich gegen die Militärdiktaturen, gegen die Oligarchien und deren ausbeuterischer Unterdrückung der Bevölkerungsmehrheiten richteten, „es war eine Musik, die gegen das, was damals an gnadenloser Ungerechtigkeit passierte protestierte.“ Es waren die bleiernen Jahre in Honduras, in Lateinamerika. „Die Zeit des Schweigens, der Angst, der Verschwundenen“ erinnert sich Karla Lara an dieses damals, das plötzlich wieder Zugang in die heutige Zeit gefunden hat. Am 28. Juni 2009 waren es Militärs, die den gewählten Präsidenten verschleppten und den Präsidentenpalast besetzt hielten. Es sind Militärs, die seither in den Strassen patrouillieren, die mit ihrer Flughafenbesetzung die Rückkehr des gewählten Präsidenten verhinderten und „die erfolgreich sein werden mit ihrem Putsch, wenn eine Rückkehr Zelayas ins Präsidentschaftsamt nicht mehr stattfinden würde und es zu vorgezogenen Neuwahlen käme.“ Ein Erfolg, der für Lateinamerika zu einem bitteren Markierungspunkt in der aktuellen Geschichtsschreibung werden könnte, würde er doch aufzeigen, dass Putschisten auch heute noch mittels Gewehrläufe demokratisch legitimierte Regierungen ad absurdum führen könnten. Und vor allem auch ein Erfolg für die Falken von damals, die Mächtigen der „bleiernen Zeit“, deren damalige Menschenrechtsverletzungen bisher juristisch nicht geahndet wurden. Einer davon ist Billy Joya Améndola, damaliger Polizeikommandant mit Kontakten zu den Todesschwadronen, dem aktive Beteiligung an der Verschleppung und dem Verschwinden lassen etlicher Oppositioneller der 1980er Jahre und aktive Beteiligung am heutigen Putsch nachgesagt wird.
Es steht viel auf dem Spiel in diesem bitterarmen Land, da nützt es auch nicht viel, wenn Roberto Micheletti sich selbst und seiner Pseudoregierung immer wieder vorsagt, es hätte kein Putsch stattgefunden, alles hätte sich im Rahmen der Verfassung abgespielt. Wäre dem so, müsste diese Verfassung eine dringende Überarbeitung erfahren. Zurück getreten ist bereits der von Micheletti mit dem Etikett Außenminister verzierte Enrique Ortez. Sein Fernsehauftritt, bei dem er den US-Präsidenten als „Negerlein, der nicht einmal weiß, wo Tegucigalpa liegt“ bezeichnete, ging nun doch auch für ihn nach hinten los. Die innenpolitischen Gräben in der ehemaligen Bananenrepublik scheinen mittlerweile kaum noch überwindbar und gleichzeitig wird mit jedem Tag der Fortsetzung dieses bitterbösen Politikdramas die Situation komplizierter.

Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) schloss nach verstrichenem Ultimatum Honduras aus ihrer Organisation aus. Die EU Außenminister verurteilten bereits am ersten Tag den Putsch und beschlossen am 2. Juli ihre Botschafter aus dem Land abzuziehen. Nach dem Scheitern der Arias Mission legt die EU-Kommission Finanzhilfen in Höhe von 65,5 Millionen Euro auf Eis. Auch die USA droht damit, die Hilfen einzustellen, wenn die Vermittlungsgespräche ergebnislos bleiben.
Einzig die FDP nahe Friedrich Naumann Stiftung/FNS ist von Anfang an bemüht, den Putschisten moralische Legitimation zu geben. Schon am 29. Juni titelte die Einschätzung des FNS Repräsentanten Christian Lüth mit der Überschrift „Die Legende vom Militärputsch in Honduras dient vor allem ‚Mel’ Zelaya“. Seinen „Bericht aus aktuellem Anlass“ leitete Christian Lüth denn auch mit den Worten ein „’Mel’ Zelaya ist angeblich Opfer eines gewaltigen Putsches des Militärs geworden.“ Und „es herrscht derzeit die Befürchtung, dass er versuchen wird, mit Hilfe von nicaraguanischen Truppen und im südlichen Nachbarland stationierten venezolanischen Truppen die Macht wiederzuerlangen.“ Am 2. Juli schrieb Lüth in seiner zweiten Lageeinschätzung: „Als ungeschickt ist nach wie vor die Nacht- und Nebelaktion der Staatsanwalt mit Hilfe des Militärs vom vergangenen Sonntagmorgen zu bewerten.“ Welche Interessen seitens dieser deutschen Stiftung in dem mittelamerikanischen Konflikt verfolgt werden, wäre sicherlich auch eine parlamentarische Untersuchung wert.

„Es kann nicht sein, es darf nicht sein, dass dieser Putsch auch nur in irgendeiner Form Legitimation erfährt“, so die Gegner auf den Straßen des Landes, wo sie sich weiterhin versammeln werden, Tag für Tag. Bis tatsächlich der honduranische Alltag wieder einkehren kann, die Putschisten ihre Strafe erhalten und die demokratisch gewählte Regierung ihre Geschäfte wieder aufnehmen kann. „Viele von denen, die hier auf den Straßen gegen die Putschisten demonstrieren, sind nicht unbedingt Zelaya Anhänger, aber sie wissen, was auf dem Spiel steht für die Zukunft des Landes, wenn die Militärs siegreich aus diesem politischen Disput hervor gehen“, schreibt eine Aktivistin innerhalb des Netzwerkes zivilgesellschaftlicher Organisationen. „Die Vorgabe für jede zukünftige Regierung wäre damit manifestiert. Abweichler vom traditionellen Weg werden einfach weggeputscht.“

Unklar ist allerdings gegenwärtig, wie dieser Zustand erreicht werden kann. Viel wird dabei davon abhängen, ob die Militärs als geschlossene Einheit gefestigt stehen bleiben und wann und ob innerhalb der sich selbst ernannten Regierung die Erkenntnis der internationalen Isolierung zu zukunftsorientierter Reflektion führt. Eine große Rolle spielt dabei natürlich die Frage des Gesichtsverlustes, ein Faktor, der bei den im Putsch involvierten nicht unterschätzt werden darf.

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