Ausnahmezustand in TegucigalpaDeutschlandradio - Weltzeit am 23.11.2009
von Erika Harzer
Menschenrechtsverletzungen in Honduras

MANUSKRIPT
Seit viereinhalb Monaten herrscht in Honduras Gewalt. Sie richtet sich gegen diejenigen, die sich gegen den Staatsstreich von Honduras' Putschpräsident Mitcheletti wehren. Internationale Delegationen beobachten vor Ort massive Menschenrechtsverletzungen.


Egal ob Jugendliche, Kinder oder auch ältere Männer und Frauen, die Repression der letzten viereinhalb Monate trifft in Honduras alle. Sie sprechen von Verletzungen oder Verhaftungen und den Ängsten vor dieser Gewalt. Eine Gewalt, die sich in dem mittelamerikanischen Land seit dem 28. Juni gegen all diejenigen richtet, die sich gegen den Staatsstreich von Honduras' Putschpräsident Mitcheletti wehren. Internationale Delegationen, angefangen von der UN, über Amnesty International und Human Rigths Watch, beobachten vor Ort massive Menschenrechtsverletzungen.

Hupende, stinkende und halb auseinander fallende Taxis, schieben sich neben Jeeps und Pritschenwagen langsam im Dauerstau durch eine schmale Strasse in die Altstadt von Tegucigalpa. Fast alle Wände der einstöckigen Häuser tragen Parolen gegen den Putsch. Hier liegen die Büroräume der unabhängigen Menschenrechtsorganisation COFADEH, dem Komitee der Familienangehörigen der Verhafteten und Verschwundenen. Durch das offene kleine Gartentor kommt man schnell in einen dunklen Warteraum. Fotos erinnern dort an die Verschwundenen der 1980er-Jahre, während der damaligen Militärdiktatur in Honduras.

Ein junger Mann mit weiter Hose, das Basecap nach hinten geschoben, läuft nervös den Gang entlang. Von weitem könnte er als Rapper durchgehen, aus der Nähe wirkt er einfach nur fertig. Sein Gesicht ist unförmig, der Mund schief. Der 21jährige Denis Oyuela Acosta sucht Rat bei Kenia Oliva, einer jungen Anwältin von COFADEH.

Denis Omar Oyuela Acosta: "Ich erlitt durch einen Polizisten eine Schussverletzung am Kiefer. Der Knochen war gebrochen. Ich wurde operiert, aber der Kiefer ist nicht in Ordnung. Hab viele Schmerzen. Das war am 23. September."

Ob Denis Kiefer je wieder richtig zusammenwachsen wird, ist unklar. Er hat keine Krankenversicherung, wie fast alle Menschen aus den Armenvierteln der Stadt. Und ohne Krankenversicherung muss er selbst die Nadel, den Faden, die Schmerzmittel und was sonst alles zur Operation oder zur Heilung nötig wäre, bezahlen.

Denis Omar Oyuela Acosta: "Wir demonstrierten für die Wiedereinsetzung der Regierung, da kam plötzlich Polizei und schoss sofort mit scharfer Munition. Wir rannten nach Hause, aber sie folgten uns. Sie schossen auf mich und verprügelten mich. Die Polizisten nahmen mir alle Papiere ab, auch das Geld, alles was ich hatte. Sie verbrannten meine Papiere, meinen Führerschein. Nichts hab ich zurück bekommen. Ich brauche Arbeit, bekomme ein Baby. Das Baby kommt im Februar, da kann ich doch nicht so dastehen. Wir haben durch meine Operation viel Geld verloren, 40.000 Lempiras, die nicht mir gehörten, weil wir so arm sind."

Denis war Brotlieferant und Anhänger des gestürzten Präsidenten Zelaya. Nun ist er arbeitslos. Ohne Führerschein kann er diesen Job nicht weiter ausüben. Eine neue Arbeit hat er bisher nicht gefunden. Dabei bräuchte er die dringend. Für einen Ersatz Führerschein müsste Denis zur Polizei gehen. Davor hat er Angst, auch wenn es nur die Verkehrspolizei ist, da geht er nicht hin. Er traut keiner Polizeieinheit mehr. Seine Hoffnung ist, die Täter eines Tages vor Gericht zu sehen.

Denis Omar Oyuela Acosta: "Ich hab alles zu Protokoll gegeben mit Fotos nach der Verletzung. Nun bin ich auf das Ergebnis gespannt: Aber es wird lange dauern."

Schon seit Ewigkeiten teilen in Honduras ein paar wenige Familien annähernd alles und vor Allem den Reichtum unter sich auf. Angefangen von den großen Fußballklubs, über die Medien, die Banken, die nationalen Freihandelsfabriken oder Franchises der nordamerikanischen Hotel-, Fastfood- oder sonstigen Ketten bis zu den großen Ländereien, in denen Kaffee, Ananas oder die Palma africana für Palmöl angebaut werden. Im Januar 2006 übernahm der liberale Politiker Manuel Zelaya Rosales - in Honduras kurz "Mel" genannt - die Präsidentschaft des Landes. Ein paar der festgeschriebenen Gesetze der ökonomisch Mächtigen des Landes begann dieser zaghaft aufzubröseln. Damit schuf er sich sehr schnell sehr mächtige Feinde, die letztlich seine Verschleppung nach Costa Rica durch bewaffnete Militärs am 28. Juni veranlassten. Der Kongress ernannte kurz danach Roberto Micheletti, Zelayas Widersacher innerhalb der liberalen Partei, zum de facto Präsidenten. Honduras geriet mehr und mehr ins politische Abseits, die Zahl der Menschenrechtsverletzungen steigt seitdem dramatisch an, Gegner des neuen Regimes werden massiv verfolgt.

In eng anliegendem Rock, hochhackigen Stöckelschuhen und eleganter Jacke wirkt die zierliche Dora Oliva fast zerbrechlich. Die 43-Jährige ist seit mehr als zwei Jahrzehnten Mitarbeiterin von COFADEH. Gemeinsam mit Dina Meza fährt sie mit ihrem Kleinwagen durch den dicken Verkehr Tegucigalpas. Auch wenn Doras Outfit ein anderes Ziel hätte vermuten lassen, fahren sie Richtung Stadtgrenze. Dort liegt das Barrio 30 de Noviembre, eines dieser vielen Armenviertel, die allseitig die Hauptstadt in immer größerer Fläche umzingeln. Holzhütten oder kleine Steinhäuschen bieten dort, meist irgendwie ineinander verschachtelt, auf engstem Raum Unterkunft für unzählige Familienangehörige, von der Großmutter über den Onkel, die Nichten und Neffen zu den Enkeln und Urenkel. Aus Gettoblastern dröhnt übersteuert Reggaeton durch die schmalen Gässchen, durch die grade mal zwei Personen nebeneinander herlaufen können. Überall kläffen Hunde und auffällig viele junge Männer sitzen an Straßenecken oder unter Bäumen beisammen, verbringen so die Tage, an denen sie keine Arbeit haben und damit fast alle Tage im Jahr. Kleine Mädchen in billigen Plastiklatschen versuchen ein paar Kleinigkeiten wie Advocados, Tortillas oder andere einfache Maisgerichte für ein paar wenige Lempiras, die honduranische Währung, loszuwerden. Dora stöckelt zielstrebig über steinig, holprige Wegen auf eines der Häuschen zu. Dort werden die beiden Frauen bereits erwartet. Einige Bewohner haben sich an COFADEH gewandt. Sie fühlen sich bedroht und bitten um Unterstützung bei der Aufklärung der bereits erlebten Repression.

Dora Oliva, COFADEH: "Was sollen wir für dich machen?"

Wendy Carolina Montoya Elvir: "Mir dabei helfen, das Recht gesprochen wird und anderen Jugendlichen nicht gleiches passiert."

Die 17-jährige Wendy Carolina Montoya sitz Dora gegenüber. Sie wirkt jünger, vielleicht weil sie schüchtern ist, vielleicht auch, weil sie völlig ungeschminkt dasitzt und ihre Stimme beinah kindlich klingt. Von draußen wechselt sich Motorenlärm, mit Kinderstimmen und den Litaneien der Straßenhändler ab. Aus der Nachbarhütte beschallt leichte Musik die Gespräche und immer wieder lugt ein dunkler Haarschopf neugierig um die Türecke. Die Kinder der Nachbarschaft wollen mitbekommen, was die fremden Frauen hier machen. Anfangs ist Wendy noch sehr ängstlich, unruhig suchen ihre Augen den Kontakt zu den ihr bekannten Personen im Raum. Ihr Vater wurde wegen der Teilnahme an einer oppositionellen Demonstration verhaftet und abtransportiert. Wendy beginnt zu erzählen:

"Als sie meinen Papa mitnahmen, fragte ich warum. Da stießen und beschimpften sie mich. Dabei verlor ich meine Brille. Ich wollte sie suchen, durfte aber nicht, wurde wieder weggestoßen, sollte auf die Pritsche. Ich kletterte also hoch. Als ich später beim Absteigen sehen wollte, ob sie vielleicht nach innen gefallen ist, durfte ich das auch nicht. Er beschimpfte mich weiter und schob mich in den Polizeiposten."

Dora Oliva: "Würdest du den Polizisten wiedererkennen. Hast du sein Namensschild gesehen, das sie tragen müssen?"

Wendy Carolina Montoya Elvir: "Aber er hatte mit der Waffe das verdeckt, ich konnte es nicht sehen."

Dora schreibt detailliert Wendys Aussagen mit, fragt sie, was ihr vorgeworfen wurde, wie lange sie im Polizeirevier festgehalten wurde, ob sie als Minderjährige behandelt wurde. COFADEH forscht im Rahmen ihrer Möglichkeiten dann bei den Behörden nach, fordert Ermittlungen ein und meldet die Fälle an internationale Menschenrechtsorganisationen.

Mitte Oktober stellt Bertha Oliva, die Leiterin der unabhängigen Menschenrechtsorganisation COFADEH, ihren zweiten Zwischenbericht zur Lage der Menschenrechtsverletzungen in Honduras vor. Unter den Anwesenden im voll besetzten Saal sind neben Journalisten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von internationalen Nichtregierungsorganisationen auch viele Betroffene der erfahrenen Repression.

Bertha Oliva, COFADEH: "Es gibt mehr als 4234 Verstöße gegen fundamentale Rechte in unserem Land. Wir haben Protokolle von mehr als 500 direkten Opfern dieser Diktatur, zu denen gerichtliche Ermittlungen nicht angeleitet wurden."

Von Ende Juni bis Mitte Oktober verzeichnet COFADEH 21 Tote, ermordet durch Schussverletzungen, gestorben durch überhöhte Dosis von Tränengas. Mehr als 3000 Personen wurden demnach im Verlauf von Demonstrationen oder im Zusammenhang mit der wiederholt und oft extrem kurzfristig verhängten Ausgangssperre verhaftet, viele von ihnen brutal verprügelt und weit über hundert in Polizeigewahrsam gefoltert. In ihren Zeugenaussagen tauchen auch sexuelle Übergriffe gegenüber festgenommenen Frauen auf. Illegale Hausdurchsuchungen, Angriffe auf Journalisten, Schließung von Radiostationen und die Beschlagnahme der technischen Ausstattung dieser Stationen gehören ebenso zum Repertoire der Menschenrechtsverletzungen, wie wiederholte Todesdrohungen gegenüber Personen und die versuchte Einschüchterung von Anführern sozialer Organisationen. Schon einen Monat nach dem Putsch hatte Amnesty International eine erste Untersuchung in Honduras durchgeführt, deren Ergebnisse die AI Honduras Expertin Shelima Islam folgendermaßen beschreibt:

Shelima Islam, AI Hamburg: "Amnesty war vom 27.7. bis 1. 8. in Honduras. Und das fiel genau in den Zeitraum, als da auch am 30. Juli eine friedliche Demonstration gewaltsam aufgelöst wurde, eine von vielen. Das Research Team von Amnesty hat daraufhin in den Gefängnissen von Comayagua und Tegucigalpa Zeugen interviewt, die dabei gewesen sind. (...) Und hat dabei festgestellt, dass es halt zu willkürlichen Festnahmen kam und zu exzessivem Gewalteinsatz und das vor Ort also in den Gefängnissen selbst die Gefangenen misshandelt wurden und dass während der Demonstrationen den Demonstrierern krasse Wunden zugefügt wurden, die dann auch porträtiert wurden, also die wurden dokumentiert."

Im Juli und August reisten viele internationale Menschenrechtsmissionen und Beobachtergruppen, angefangen von der UN, über amnesty international, bis zu Human Rights Watch, nach Honduras. Sie sprachen mit Betroffenen, mit Verletzten und Verhafteten, mit nationalen Menschenrechtsaktivisten, mit Journalisten, Abgeordneten, Staatsanwälten, Mitarbeitern des Obersten Gerichtshofes, Mitgliedern des nationalen Widerstands gegen den Putsch und mit Personen der de facto Regierung und Vertretern der Sicherheitsorgane. Ihre Berichte sind erschreckend, dokumentieren systematische Menschenrechtsverletzungen, willkürliche Festnahmen und Misshandlungen der Gefangenen, sowie unverhältnismäßige Gewaltanwendungen gegen friedliche Demonstranten. Dazu kommen massive Behinderungen und Einschränkungen der Pressefreiheit, angefangen von Einschüchterungen, Verhaftungen und Behinderungen von Journalisten bis zur Zerstörung der technischen Ausstattung des putschkritischen Radio Globo.

Mitte September gab es noch einmal eine dramatische Zunahme von Menschenrechtsverletzungen, nachdem es dem abgesetzten Präsidenten Zelaya gelang, heimlich nach Honduras einzureisen und sich in der brasilianischen Botschaft einzuquartieren. Auf dem Podium der COFADEH Veranstaltung nimmt die 50jährige Lehrerin Augustina Flores als eine der Betroffenen teil. Sehr selbstsicher und gleichzeitig anklagend trägt die stämmige kleine Frau, die mit ihren krausen kurzen Haaren fast bieder wirkt, ihre Erlebnisse vor.

Agustina Flores, Lehrerin: "Wir rannten, alle Welt rannte. Das war keine bloße Räumung, das war eine Jagd. Von überall warfen sie Tränengasgranaten auf uns, aus den Patrouillen und aus Helikoptern. Dann die Wasserwerfer. Wir rannten bestimmt 1 1/2 Stunden, um dieser Menge von Polizei zu entfliehen."

Agustina Flores wurde an diesem 22.9. verhaftet und in mehrere Polizeiwachen und zwischenzeitlich auch ins Baseballstadion verbracht. Die Polizistin, die sie bei ihrer Verhaftung verprügelte, wurde zur Zeugin der Anklage und dies obwohl sie sogar auf einem Video als die prügelnde Polizistin erkennbar ist.

Agustina Flores: "Sie wurden immer gewalttätiger, prügelten mich nicht nur während der Festnahme, sie prügelten auch vorher und nachher. Ich hab noch viele Flecken davon, an den Armen, am Rücken. Sie haben mir die Zähne eingeschlagen. Am meisten macht mir jedoch meine Wirbelsäule zu schaffen, eine frühere Verletzung ist noch mal schwer in Mitleidenschaft gezogen worden."

Danach wurde das Gebiet rund um die Botschaft hermetisch abgeriegelt. Betonblöcke versperrten die Zufahrtsstraßen, die zudem permanent durch Militär- und Polizeipatrouillen kontrolliert werden. Viele der von dort Vertriebenen suchten zunächst Schutz in den Räumen der Menschenrechtsorganisation COFADEH, die ein paar Querstraßen weiter, gut zu Fuß erreichbar, Richtung Innenstadt liegen. Doch auch diese Organisation wurde zum Angriffsziel der Polizei erinnert sich die Anwältin Kenia Oliva.

Kenia Oliva, COFADEH: "Es waren viele Menschen da, mehr als 170, die bei der Vertreibung vor der brasilianischen Botschaft verprügelt worden waren oder noch Reizungen vom Tränengas spürten, darunter waren Kinder und ältere Menschen. Ein Mann mit einer schweren Beinverletzung wurde gerade von freiwilligen Ärzten behandelt. Wir waren dabei, die Zeugenaussagen der hungrigen und müden Menschen aufzunehmen. Da versuchte eine Polizeistreife in unser Gebäude einzudringen, sie warfen Tränengas in die Räume. Es war schrecklich. Man spürt eine unglaubliche Ohnmacht. Seit 26 Jahren schult COFADEH die Polizei in Menschenrechtsfragen. Und nun kommen sie zu uns, wollen uns Schaden zufügen, in unser Büro eindringen, wo wir ihnen doch beigebracht haben, dass dies ein illegaler Hausfriedensbruch ist. Schrecklich, man fühlt sich ohnmächtig. Die Älteren von uns sehen darin ein Rückschritt von 30 Jahren."

Nach der Räumung vor der brasilianischen Botschaft verwandelte eine dreitägige Ausgangssperre das Land in eine großflächige Geisterstadt, oder, wie die Leute es selbst beschreiben, ein riesiges Gefangenenlager. Alles war paralysiert, nichts ging mehr. Die Straßen waren leer gefegt. Dagegen wehrten sich vor allem in den Barrios populares - den Armenvierteln - die Menschen. Sie hatten nichts zu essen, in ihren Hütten oder Häuschen stehen - wenn überhaupt - keine gefüllten Kühlschränke und auch keine Regale mit Lebensmittelvorräten. Sie leben von der Hand in den Mund, von der Tageseinnahme und manchmal tagelang von Tortilla mit Salz. In diesen Vierteln ist der Großteil der Widerständischen gegen den Putsch zu Hause. Sie organisierten Demonstrationen, Kundgebungen, Straßensperren. Bis motorisierte Polizei- oder Militärstreifen kamen und ohne Vorwarnung wild um sich schossen. Verhaftungen und Misshandlungen von Gefangenen nahmen zu, wie Reina Rivera, Direktorin von CIPRODEH, einer weiteren unabhängigen Menschenrechtsorganisation, zu berichten weiß.

Reina Rivera, CIPRODEH: "Bei vielen Verhaftungen wurde Gewalt angewendet. Mit Rohren, Baseballschlägern oder Ketten prügelten Polizisten und Militärs auf Demonstranten. In den Gefängnissen wurden Foltermethoden angewandt, die eigentlich der Vergangenheit angehören. Frauen wurden Knüppel in ihre Geschlechtsteile eingeführt, Männer mit Feuer unter den Hoden gequält. Dann wurden Gefangenen durch Tränengas oder scharfes Gas in den Gefängniszellen Leid zugefügt."

Am 12. Oktober, nach 21 Tagen Haft, kam die Lehrerin Agustina Flores gegen Kaution frei. Ihre Gewerkschaft sammelte die erforderlichen 100.000 Lempiras, umgerechnet ca. 5000 US Dollar. Agustina ist angeklagt wegen Aufwiegelei. Zu diesem Tatvorwurf wird noch gegen etliche andere Personen ermittelt, die innerhalb der nationalen Widerstandsfront gegen den Putsch aktiv sind.

Vier Stunden Busfahrt von Tegucigalpa entfernt liegt in der Provinz La Paz das Bergstädtchen Marcala. Umgeben von saftig grünen Hügeln und mit angenehmem Klima wächst hier der beste Kaffee von Honduras. Dazwischen, auf all den vielen fruchtbaren Hügeln um Marcala, wohnen hauptsächlich Lencas, eine der sieben im Land vertretenen Ethnien, in extremer Armut, viele von ihnen seit Generationen unterernährt durch Tortillas, Reis und Bohnen. Ihr zu Hause sind ärmliche kleine Hütten aus Holzbrettern, Plastikplanen oder Adobesteinen, oft ohne Wasser oder Strom, einer Feuerstelle vor der Hütte und einfache Decken zum schlafen auf dem Lehmboden. Meist sind es allein stehende Frauen mit bis zu 18 Kindern. Vor 16 Jahren gründeten ein paar Frauen die Kooperative für Landfrauen aus La Paz - kurz COMUCAP und suchen seither gemeinsam für die darin organisierten Frauen Kreditmöglichkeiten für den Anbau organischer Landprodukte. Sie suchen Absatzmärkte und organisieren Aus- und Fortbildungskurse und sind Anlaufstelle für Frauen mit Gewalterfahrung.

Manuel Zelaya war der erste Präsident des Landes, der sich mit diesen Landfrauen zusammensetzte und sich ihre Probleme als Kleinbäuerinnen anhörte. An das Gespräch mit Zelaya erinnert sich Marlen Contreras, die Leiterin von COMUCAP:

"Wir sind dabei, für unsere Basisgruppen von COMUCAP eine eigene Kreditkasse zu schaffen und ein Versprechen des Präsidenten war, diese Kasse zu kapitalisieren, damit die Frauen selbst die Kredite vergeben können, ohne die sonst übliche Bürokratie der Banken. Aber mit dem Putsch gingen solche Initiativen den Bach runter. Von ALBA sollten FONDS überwiesen werden, durch den Putsch wurden sie eingestellt."

Gemeinsam mit anderen Landfrauen oder Bauernorganisationen, mit sozialen Netzwerken aus der Region haben sich auch die COMUCAP Frauen dem Widerstand gegen die Putschregierung angeschlossen. In einem gecharterten Bus fuhren sie am 29. Juli mit 35 Frauen und 7 Männern von Marcala zur Hauptverkehrsstrasse zwischen Tegucigalpa und dem wirtschaftlichen Zentrum im Norden des Landes, um an einer Straßenblockade gegen den Putsch teilzunehmen.

Edith Villanueva: "Seit 1993 kämpft COMUCAP für Frauenrechte. Wir waren bei Demonstrationen zu verschiedenen Themen dabei: wie Freihandelsabkommen, Landforderungen, Umweltschutz oder Gewalt gegen Frauen. Aber niemals haben wir eine dermaßen heftige Repression erlebt wie seit dem Putsch."

Was ihnen dort widerfuhr, kann die agile, eigentlich eher hemdsärmlig wirkende 58-jährige Edith Villanueva auch drei Monate später nur unter Tränen erzählen:

"Wir begannen frühmorgens mit der Straßenblockade. Bevor die Verhandlungen zu Ende waren, brachen sie den Dialog ab, sagten, sie würden jetzt Granaten abfeuern. Einige der Soldaten prügelten wild um sich. Unglaublich. (...) Sie schoben uns in den Militärlaster und zündeten drinnen eine Gasgranate, die uns fast vergiftet hätte. Wir waren nicht auf so etwas vorbereitet, hatten Tücher mit Wasser dabei, was uns im Moment half. Bei anderen zündeten sie Rauchbomben, mit schwarzem Rauch, dort verdunkelte sich alles im Wagen. Es waren Sekunden, wenige Sekunden, da spürten wir den Tod. Es war so heftig. Wir flehten zu Gott, dass er uns retten möge. Es war furchtbar und es traf Kinder, Frauen, Männer."

Ingesamt elf Stunden blieben die Frauen in Polizeigewahrsam, bevor sie sich wieder auf den Weg zurück nach Marcala aufmachen konnten. Edith Villanueva verharrt noch ein Weilchen kopfschüttelnd nach ihrer Erzählung, so als ob sie die Erinnerung von sich abzuschütteln versucht.

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