Vom Untergrundkämpfer zum Staatspräsident

Pepe & Lucia Pepe & Lucia (c) Erika Harzer (2011)
José „Pepe“ Mujica auf Staatsbesuch in Deutschland

von Erika Harzer, Oktober 2011

Ende der Sechziger Jahre gehörte José „Pepe“ Mujica zu den Gründern und Anführern der uruguayischen Stadtguerilla MLN-Tupamaros. Anfang der Siebziger wurde er verhaftet und von den Militärs der uruguayischen Diktatur mit ein paar weiteren Gefangenen zur Staatsgeisel erklärt. Eine 13 jährige Odysee durch verschiedene Geheimgefängnisse und Militärbunker folgte, in der diverse Foltermethoden zum Tagesprogramm gehörten. Mit dem Ende der Diktatur im März 1985 wurden auch die politischen Gefangenen entlassen. Es war der Beginn der politischen Karriere des heutigen Staatspräsidenten von Uruguay.

„Es ist unvergesslich für alle, die dabei waren. So eine Situation kannst du nicht planen,“ erinnert sich der 76 jährige Pepe Mujica schmunzelnd an den 1. März 2010. Es war der Tag seiner Amtseinführung als Staatspräsident von Uruguay. Vereidigt wurde er dabei von niemand anderem als seiner Frau, der Senatorin Lucia Topolansky, mit der er schon seit den Zeiten der Guerillabewegung Tupamaros Anfang der 70er Jahre zusammen ist. Für beide ein bewegender Moment. „Ich glaube, so etwas gab es bisher kaum auf dieser Welt“, ergänzt Lucia Topolansky und fügt gleich lachend ihre Lieblingsgeschichte von der Parade der Palastwachen an: „Sie kamen aus der Kaserne, wo wir verhaftet wurden. Nun mussten sie mit Ehrenbezeugungen vor uns aufmarschieren. Das war so paradox, so voller Symbolik. Leute aus dem Publikum riefen uns zu: Es wird Zeit, dass sie dir die Ehre erweisen.“
Dabei war es nicht unbedingt Mujicas Wunsch als Präsidentschaftskandidat für die Wahlen 2009 aufgestellt zu werden, erzählt er uns Anfang des Jahres auf dem Landsitz der Regierung, einem großzügig angelegten Gutshof am Ufer des Rio de la Plata gelegen. Die Kandidatur habe sich für ihn vielmehr aus der Einschätzung heraus ergeben, dass nur mit ihm an der Spitze das Mitte-Links Bündnis der Frente Amplio nach Ende der Präsidentschaft von Tabaré Vasquez erneut das Land regieren könne. Er wirkt sehr nachdenklich bei diesen Worten. Versunken in einem tiefen Ledersessel rührt er den Mate, das Lieblingsgetränk aller Uruguayer, bevor er den Tee dann aus einem Trinkrohr schlürft. Da sitzt ein älterer Mann mit buschigen Augenbrauen und Oberlippenbärtchen, dem anzumerken ist, dass seine Gesundheit ihm hin und wieder zusetzt. Die Jahre unter Folter in den verschiedenen Kerkern der Militärkasernen haben sicherlich ihre Spuren hinterlassen. Doch darüber mag er nicht reden, das ist Geschichte, die sich vor 30, 40 Jahren abspielte. Nach der Entlassung aus den Kerkern wünschte er sich damals Mitte der 80er Jahre nichts sehnlicher, als auf einem kleinen Hof außerhalb Montevideos in Eintracht mit der Natur zu leben. Mit Lucia Topolansky kaufte er die kleine chacra, ein einfaches Bauernhaus mit ein bisschen Land dabei. Dort züchteten sie Blumen, die sie dann samstags auf dem Markt verkauften. Davon konnten sie leben und die Arbeit bot ihnen ausreichend Zeit, politisch aktiv zu bleiben. Beim Aufbau der politischen Partei der MLN und deren Einbindung ins Bündnis der Frente Amplio. Doch Pepes eindringlicher Blick aus den Augenwinkeln lässt ein weiteres Nachdenken über dieses Leben auf dem Hof nicht länger zu. Nein, die Herausforderung habe er als Politiker mit Leib und Seele angenommen, trotz des Alters und „wohl wissend, dass wir Veteranen nicht mehr aus der Fülle unserer Kräfte agieren können.“ Das Leder unterstreicht knautschend das gesagte. Mujica weiß mit Worten zu spielen und er liebt es über das Leben und die darin verwobenen Untiefen zu philosophieren.
In öffentlichen Reden vermeidet er Schnörkeleien. Das mögen seine Anhänger. Dann ist er „ihr“ Pepe, einer von ihnen. Bodenständig, einfach. Der Präsident von der chacra. Dort sind Lucia und Pepe trotz ihrer hohen politischen Ämter wohnen geblieben. Den vom Staat vorgesehenen Präsidentensitz im Zentrum Montevideos benutzt er lediglich für Sitzungen mit dem Kabinett. Im Landsitz der Regierung, dem Anchorenapark, gut eine Stunde von Montevideo entfernt, verbringen sie gerne ihre Wochenenden, wenn es die Agenda zulässt. Doch das Herrenhaus lassen sie verschlossen. Das ist nicht ihr Leben. Lediglich im Gästehaus, dort wo früher die Bediensteten schliefen, halten sie sich auf. Ohne Haushälterin. Nur Wachpersonal muss sie begleiten, das ist verpflichtend für den Präsident. Und für die Sicherheitsleute oft schwierig, weil Pepe immer wieder versucht, ihnen zu entwischen, wenn er für sich und einfach Pepe sein will. Mit dabei ist auch Manuela, die kleine Hündin ohne linke Vorderpfote. Jedermann kennt sie in Uruguay von verschiedenen Interviews bei denen sie
Pepe begleitete. In Anchorena liegt sie einfach Pepe und Lucia zu Füssen, die sich bei Mate von den Geschäften der hohen Politik erholen. Der Luxus, der eigentlich dem Amt des Präsidenten beigemessen ist, reizt Pepe Mujica ebensowenig wie seine Ehefrau die Senatorin Lucia Topolansky. Sie sind das schlichte Leben gewohnt und wollen sich von diesem neuen Reiz nicht einfangen lassen. Das ist ihr Programm und darin sind sie absolut glaubwürdig.
Es waren vor allem die Ärmsten des Landes, die Bewohner der Armenviertel der Städte und die verarmte Landbevölkerung, die Mujica ihre Stimmen gaben und ihm zum Sieg verhalfen. Und große Hoffnung in ihn setzen. Den bodenständigen und ehemaligen Guerilla Kämpfer, der für seine damaligen Ziele, für ein sozialgerechtes Uruguay viele Jahre eingesperrt war.
Mujica mag Rückblicke nicht gerne, für ihn spielt sich das Leben im Hier und Jetzt ab. In der heutigen Realpolitik, für die er sich entschieden hat, und für die er auch bereit ist, immer wieder „Kröten zu schlucken.“ Doch einmal blickt er im Gespräch mit uns zurück ins frühere politische Leben. „Alles war einfacher damals. Das ließ uns träumen. Die Frage der Macht war viel schematischer. Es war eine andere Welt mit ihren Polen, es gab die Sowjetunion. Heute hat sich alles verändert. Nehmen wir diese brutale technologische Explosion mit einer extremen Konsumentwicklung, die zur großen Leidenschaft der Volksmassen wurde.“ Bei dieser Feststellung sieht er sich den Grenzen des aktuell machbaren gegenüber. Trotz seiner eigentlich vorhandenen körperlichen Präsenz wirkt er klein geworden in seinem Ledersessel und es scheint, als brauche er das Rühren im Mate als Brücke zum weiterdenken. „Die Menschen sind intellektuell und emotional gefangen in der Konsumgesellschaft. Unser Bewegungsspielraum ist schwierig. Wir müssen Veränderungen schaffen, ohne grundsätzlich die Spielregeln zu ändern. Selbstverwaltete Betriebe zum Beispiel sind sozialistische Versuche innerhalb des kapitalistischen Systems. Wir können mit dem Kapitalismus nicht brechen, das würde unsere Gesellschaft ökonomisch nicht aushalten.“
Eben diese Politik des Arrangements mit den kapitalistischen Strukturen in Zeiten neoliberaler Marktwirtschaft ruft viel Kritik aus den Reihen ehemaliger Mitstreiter aus den Zeiten der Stadtguerilla hervor. Ging es doch damals um die Abschaffung dieses Systems mit dem ihm immanenten sozialen Ungerechtigkeiten. Zu den Zielen gehörte eine radikale Landreform ebenso, wie die Verstaatlichung der Banken, selbstverwaltete Wirtschaftsbetriebe und eine sozial gerechte Verteilung der Gewinne.
Und heute wirbt Präsident Mujica mit der Investitionssicherheit seines Landes für ausländische Großinvestoren. Ein Wirtschaftswachstum durch Ausverkauf des Landes, so die Kritik an ihn. Auch auf der Deutschlandreise wird Pepe Mujica und sein ihn begleitender Ministerstab für die exzellenten Investitionsbedingungen in seinem Land werben, dessen Freihäfen und Freihandelszonen von der deutsch-uruguayischen Handelskammer als „wahrhafte Finanzparadiese (…) insbesondere für ausländische Unternehmer“ angepriesen werden.
Der Ausverkauf von Land ist überall sichtbar in Uruguay. Auch der Anchorena Park ist heute von riesigen Soja Monokulturen umgeben. Mit einem Geländewagen fahren Pepe Mujica und Lucia Topolansky zu einer kleinen Grenzstadt, um dort an einer Feierlichkeit teilzunehmen. Pepe selbst sitzt am Steuer, mit gelbem Basecap und Sonnenbrille. Den Sicherheitsleuten hat er frei gegeben, er will sich auch mal frei bewegen können. Mehrere Kilometer Feldweg liegen vor uns. Umgeben von endlos großen Feldern, auf denen schon die zweite Aussaat an Soja heranwächst, wie Beifahrerin Lucia kurz erläutert. Hier ist es Soja, das das Land überzieht, an anderen Orten sind es die Eukalyptusplantagen. Noch vor zwanzig Jahren waren es fast ausschließlich riesige Viehweiden.
Ein Viertel des fruchtbaren Landes gehört heute schon ausländischen Eignern, wie auch große Teile der fleischverarbeitenden Industrie. Dieses neoliberale Wirtschaftsmodell konnte zwar die Auswirkungen der letzten Finanzkrise für Uruguay einigermaßen abfedern. Seine Stabilität hängt allerdings stark vom Export von Rohstoffen und unverarbeiteten Primärgütern ab. Mujica sieht jedoch Probleme darin, dass „die Ausweitung der Anbaufläche für Eukalyptus schwieriger wird. Die Landpreise steigen.“ Und pragmatisch fügt er hinzu: „der Eukalyptusanbau hat die Gehälter in der Viehwirtschaft ansteigen lassen, denn es gibt jetzt für die Tagelöhner eine besser bezahlte Alternative. So muss der Viehzüchter heute mehr bezahlen, sonst bekommt er keine Arbeitskräfte mehr. Die Umweltschützer kritisieren den Eukalyptus und die Arbeiter verteidigen ihn.“ Was Pepe Mujica für den Landarbeiter freut, kritisieren die Umweltaktivisten. Der massive Einsatz von Pflanzenschutz- und Unkrautvernichtungsmitteln belaste die Umwelt. Wasserverschmutzung und Erosion auf fruchtbaren Böden habe in Uruguay stark zugenommen.
Die Auswirkungen der Monokulturen auf das Umwelt und Arbeitsmarktpolitik seien vielfältig, fügt Lucia Topolansky hinzu, vor allem auch für die uruguayischen Kleinbauern. Viele der kleinen von Familien geführten Höfe rund um Montevideo und dem Nachbarbezirk Canelones hätten es nicht geschafft, sich auf die heute notwendige Exportpolitik umzustellen. Dafür „müssen Produkte von gut zwanzig Kleinproduzenten zusammen vermarktet werden. Dafür ist eine Kooperation nötig, eine Abstimmung auf gemeinsame Normen. Für Familienbetriebe, die individuell produziert haben, ist das ein schwieriger Prozess. Hier trifft dann zu, was über die nordamerikanische Landwirtschaft gesagt wurde: wachse oder stirb“, so Topolansky. Was ist aus ihren Träumen der Landreform geworden? Das Auto holpert über Feldwege bei dieser Frage. Längere Zeit sind nur die Fahrgeräusche zu hören. Mit festen Griffen umfasst Pepe Mujica das Steuer, weicht den Hindernissen aus. Dann gibt er doch noch die Antwort und es wirkt in dem Moment, als ob er sich selbst Mut macht. „Wir versuchen uns hier innerhalb des kapitalistischen Rahmens langsam der Parole „Das Land dem, der es bearbeitet“ anzunähern. Die Agrarreform in Bolivien endete damit, dass die Besitzer ihre Parzellen erneut an Kapitalisten verkauften. Bei uns bleibt das Land Eigentum des Staates, der es unter bestimmten Bedingungen gegen Entgelt verpachtet. Mit diesen Einnahmen kauft der Staat weiter Land ein. Und wenn ein Pächter aufhört, wird es nicht verkauft, sondern an den nächsten verpachtet. Diese Politik wollen wir intensivieren und denen, die größere Ländereien bearbeiten, eine Steuer auferlegen. Wir sehen darin eine Annäherung an sozialistische Visionen. Viele Agrarreformen in Lateinamerika endeten im Kapitalismus. Eigentum führt dazu, dass dann die Kinder kommen, das Land verkaufen und wegziehen und damit wieder die alten Strukturen geschaffen sind.“

Hintergrund:
Am 18.10. ist der 76jährige Präsident Mujica von Kanzlerin Angela Merkel zum ersten offiziellen Staatsbesuch geladen. Seit Anfang 2010 regiert er das zweitkleinste Land Südamerikas mit gerade mal 3,5 Mio. Einwohnern. Zwischen den Giganten Argentinien und Brasilien gelegen, gehört Uruguay heute zu den erfolgreichen Volkswirtschaften Lateinamerikas. Allein 2010 betrug das Wirtschaftswachstum 8,5 Prozent und gehört damit zu den höchsten auf dem Lateinamerikanischen Kontinent.

In den 12 Jahren der Militärdiktatur galt Uruguay als „Folterkammer Lateinamerikas“. Geschätzt wird, dass zwischen 1972 und 1984 rund 40.000 Uruguayer verhaftet oder entführt wurden, bei einer Gesamtbevölkerung von 3 Millionen Menschen. Rund 200 Menschen werden bis heute vermisst. In Uruguay gibt es noch immer das „Gesetz über die Hinfälligkeit des Strafverfolgungsanspruches des Staates“. 1986 – ein Jahr nach dem Ende der Militärdiktatur – setzten die Militärs dieses Amnestiegesetz durch.